Aus meiner Sicht beschließen wir hier und heute einen Krisenhaushalt und viele der Kollegen und Kolleginnen, werden fragen, welche  Krise.                               

Sollte die Diskussion um den Doktorhut des  beliebtesten  oberfränkischen Politikers bis auf den Coburger Kreishaushalt durchschlagen ?

Natürlich nicht- obwohl vieles nicht mehr sicher scheint,  wie das Sprichwort mit dem

Fahrrad das in China umfällt, deutlich macht.  Mittlerweile wissen wir, dass in Zeiten der Globalisierung alles in allem zusammenhängt und aus einem umgefallenenen Fahrrad eine

Krise der Fahrrad-Zulieferindustrie dazu führt, daß der Anteil der Zeitarbeiter in Deutschland zunimmt, während ihr Durchschnittseinkommen noch sinkt.

Doch die  Krise, die ich meine, ist die Weltwirtschaftskrise, die sich aus einer leichtsinnigen  Kreditvergabe in den

USA, der  Umverpackung  dieser  Kredite durch die Banken... und den

lukrativen Weiterverkauf  über den gesamten   Planeten  jetzt bei unserem Kreishaushalt  angekommen ist.

Erstens wurden wir getroffen, weil die Bankenkrise auf die Realwirtschaft durchgeschlagen

hat und zweitens weil unsere Aufsichtsräte in der Bayerischen Landesbank ihrer Aufgabe

nicht gewachsen waren und Milliardenschäden verursacht haben.

Milliarden, die genau dann fehlen, wenn es nötig wäre gegenzusteuern, die Wirtschaft

anzukurbeln.

Und so holt der Bezirk die fehlenden Landesmittel bei den Landkreisen und eigentlich müsste

der Landkreis versuchen seine Einnahmen auf Kosten der Gemeinden zu erhöhen, schließlich

ist die Kreisumlage sein erstes Recht.

Der erste Vorschlag des Kreiskämmerers Herr Lehrfeld mit der Erhöhung der Kreisumlage

um 3,5 Punkte war fundiert und hätte zu keiner starken Erhöhung der Schulden

geführt. Durch den gefundenen Kompromiss in der Vorbesprechung auf die Erhöhung der Schulden

lediglich um 2 Punkte kommt der Kreistag den Gemeinden stark entgegen, es darf aber nur die

einmalige Ausnahme sein. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Kommunen für das

nächste Jahr wissen, dass der Landkreis die nächste Erhöhung der Bezirksumlage nicht nur

nicht auffangen kann, sondern sogar noch eine eigenen Interessen stärker gewichten muss.

Die Erkenntnis muss bereits in diesem Jahr kommuniziert werden, damit sich die

Bürgermeister im nächsten Jahr nict überrascht geben können.

Die Erhöhung der Kreisumlage um zwei Punkte trägt die Fraktion der Grünen mit, weil sie

aus unserer Sicht Sinn macht die Kosten zu verteilen. Demnach geben wir die höhere

Bezirksumlage nicht in voller Höhe an die Gemeinden weiter, sondern entlasten sie in

angemessenen  Anteil und nehmen dafür höhere Schulden auf.

Die findet unsere Zustimmung, weil durch diese Schulden Projekte in Angriff genommen

werden, die in die Zukunft unserer Region wirken.

Ausgaben

So sind wir ausdrücklich für Investitionen für Bildungseirichtungen wie die CO II,

wir sind für die Bereitstellung gesunden Essens an den Schulen in Neustadt mit dem

gemeinsamen Mensaprojekt und wir sind für ausreichend Sporthallen, um die Gesundheit unserer

Schüler nachhaltig zu stärken.

Dass wir dabei die energetische Sanierung der CO II Energiekosten einsparen, ist besonders

vor dem Hintergrund der Unruhen in Nordafrika und Arabien dringend geboten.

Aus unserer grünen Sicht sind das die zukunftweisenden Maßnahmen, die dazu dienen die

Empfehlungen des oberbayerischen Zukunftrates zu konterkarieren, weil sie dazu dienen

unsere Region für unsere Bürger attraktiv und lebenswert zu erhalten.

Aus unserer grünen Sicht wäre es eine gute Möglichkeit gewesen, über die beschlossenen ca

80 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Aufbruch Bayern und Oberfranken zu lenken, um

ähnliche Lebensverhältnisse wie in Oberbayern zu erreichen, die über mehr als 380 Millionen

Euro erhalten. (Quelle NP von gestern).

Aus unserer grünen Sicht ist es richtig, die Schulden dann zu erhöhen, wenn die Zinsen in

einem historischen Tief stehen und sich eventuell Zinserhöhungen andeuten.

Für Projekte, wie einen neuen Flugplatz wären unsere Stimmen nicht zu bekommen, weil

durch eine sofortige Ertüchtigung des vorhandenen Platzes der Wirtschaft sofort geholfen wäre.

Einnahmen:

Neben den Ausgaben spielen für uns aber auch einige Einnahmeposten eine Rolle in der

Tranzparenz des Haushaltes. Dabei handelt es sich um die Verwertung von Kreiseigentum

das durch Verschleiß, technische Veralterung oder neue Techniken überflüssig geworden ist.

Für diese Geräte und Materialien sollte versucht werden den optimalen Preis zu erhalten.

Dazu schlagen wir einen Internetauftritt des Landkreises vor, wo auf solche Geräte für alle

Bürger nachvollziehbar geboten werden kann. Besonders ältere Schlepper oder ähnliche

Geräte erziehlen gegenwärtig höhe Preise und sollten nicht nur für Insider zu erhalten sein.

 

Schlüsse:

Die Krise ist noch nicht vorbei, in vielen Bad Banks lagern noch unübersehbare Risiken und

wir wissen nicht wie sie sich zukünftig auswirken werden.

Dabei können wir wie aus allen Krisen etwas lernen: 

Das Wissen um die wirtschaftlichen Zusammenhänge ist deutlich zu verbessern, unsere

Vertreter in Aufsichtsräten müssen sich ganz besonders ihrer Aufgaben bewusst sein und

sie hundertprozentig erfüllen, und in wirtschaftlich besseren Zeiten müssen wir

unsere  Verschuldung wieder planmäßig mit Unterstützung der Kommunen zurückführen.

Die Fraktion B90/Grüne stimmt dem Haushalt unter den genannten Prämissen zu und ich

bedanke mich bei den anderen Fraktionsvorsitzenden für die kollegiale Zusammenarbeit,

 

Bernd Lauterbach