Aus meiner Sicht beschließen wir hier und heute einen Krisenhaushalt und viele der Kollegen und Kolleginnen, werden fragen, welche  Krise.                               

Sollte die Diskussion um den Doktorhut des  beliebtesten  oberfränkischen Politikers bis auf den Coburger Kreishaushalt durchschlagen ? Natürlich nicht- obwohl vieles nicht mehr sicher scheint,  wie das Sprichwort mit dem Fahrrad das in China umfällt, deutlich macht.  Mittlerweile wissen wir, dass in Zeiten der Globalisierung alles in allem zusammenhängt und aus einem umgefallenen Fahrrad eine Krise der Fahrrad-Zulieferindustrie dazu führt, dass der Anteil der Zeitarbeiter in Deutschland zunimmt, während ihr Durchschnittseinkommen noch sinkt.

Doch die  Krise, die ich meine, ist die Weltwirtschaftskrise, die sich aus einer leichtsinnigen  Kreditvergabe in den USA, der  Umverpackung  dieser  Kredite durch die Banken... und den lukrativen Weiterverkauf  über den gesamten   Planeten  jetzt bei unserem Kreishaushalt  angekommen ist. Erstens wurden wir getroffen, weil die Bankenkrise auf die Realwirtschaft durchgeschlagen hat und zweitens weil unsere Aufsichtsräte in der Bayerischen Landesbank ihrer Aufgabe nicht gewachsen waren und Milliardenschäden verursacht haben. Milliarden, die genau dann fehlen, wenn es nötig wäre gegenzusteuern, die Wirtschaft anzukurbeln.

Und so holt der Bezirk die fehlenden Landesmittel bei den Landkreisen und eigentlich müsste der Landkreis versuchen seine Einnahmen auf Kosten der Gemeinden zu erhöhen, schließlich ist die Kreisumlage sein erstes Recht. Der erste Vorschlag des Kreiskämmerers Herr Lehrfeld mit der Erhöhung der Kreisumlage um 3,5 Punkte war fundiert und hätte zu keiner starken Erhöhung der Schulden geführt. Durch den gefundenen Kompromiss in der Vorbesprechung auf die Erhöhung der Schulden lediglich um 2 Punkte kommt der Kreistag den Gemeinden stark entgegen, es darf aber nur die einmalige Ausnahme sein. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass die Kommunen für das nächste Jahr wissen, dass der Landkreis die nächste Erhöhung der Bezirksumlage nicht nur nicht auffangen kann, sondern sogar noch eine eigenen Interessen stärker gewichten muss. Die Erkenntnis muss bereits in diesem Jahr kommuniziert werden, damit sich die Bürgermeister im nächsten Jahr nicht überrascht geben können. Die Erhöhung der Kreisumlage um zwei Punkte trägt die Fraktion der Grünen mit, weil sie aus unserer Sicht Sinn macht die Kosten zu verteilen. Demnach geben wir die höhere Bezirksumlage nicht in voller Höhe an die Gemeinden weiter, sondern entlasten sie in angemessenen  Anteil und nehmen dafür höhere Schulden auf. Die findet unsere Zustimmung, weil durch diese Schulden Projekte in Angriff genommen werden, die in die Zukunft unserer Region wirken.

Ausgaben 
So sind wir ausdrücklich für Investitionen für Bildungseirichtungen wie die CO II, wir sind für die Bereitstellung gesunden Essens an den Schulen in Neustadt mit dem gemeinsamen Mensaprojekt und wir sind für ausreichend Sporthallen, um die Gesundheit unserer Schüler nachhaltig zu stärken. Dass wir dabei die energetische Sanierung der CO II Energiekosten einsparen, ist besonders vor dem Hintergrund der Unruhen in Nordafrika und Arabien dringend geboten. Aus unserer grünen Sicht sind das die zukunftweisenden Maßnahmen, die dazu dienen die Empfehlungen des oberbayerischen Zukunftsrates zu konterkarieren, weil sie dazu dienen unsere Region für unsere Bürger attraktiv und lebenswert zu erhalten. Aus unserer grünen Sicht wäre es eine gute Möglichkeit gewesen, über die beschlossenen ca 80 Millionen Euro zusätzliche Mittel aus dem Aufbruch Bayern und Oberfranken zu lenken, um ähnliche Lebensverhältnisse wie in Oberbayern zu erreichen, die über mehr als 380 Millionen Euro erhalten. (Quelle NP von gestern). 

Aus unserer grünen Sicht ist es richtig, die Schulden dann zu erhöhen, wenn die Zinsen in einem historischen Tief stehen und sich eventuell Zinserhöhungen andeuten. 
Für Projekte, wie einen neuen Flugplatz wären unsere Stimmen nicht zu bekommen, weil durch eine sofortige Ertüchtigung des vorhandenen Platzes der Wirtschaft sofort geholfen wäre. 

Einnahmen: 
Neben den Ausgaben spielen für uns aber auch einige Einnahmeposten eine Rolle in der Transparenz des Haushaltes. Dabei handelt es sich um die Verwertung von Kreiseigentum das durch Verschleiß, technische Veralterung oder neue Techniken überflüssig geworden ist. Für diese Geräte und Materialien sollte versucht werden den optimalen Preis zu erhalten. Dazu schlagen wir einen Internetauftritt des Landkreises vor, wo auf solche Geräte für alle Bürger nachvollziehbar geboten werden kann. Besonders ältere Schlepper oder ähnliche Geräte erzielen gegenwärtig höhe Preise und sollten nicht nur für Insider zu erhalten sein.  

Schlüsse: 
Die Krise ist noch nicht vorbei, in vielen Bad Banks lagern noch unübersehbare Risiken und wir wissen nicht wie sie sich zukünftig auswirken werden. Dabei können wir wie aus allen Krisen etwas lernen:  Das Wissen um die wirtschaftlichen Zusammenhänge ist deutlich zu verbessern, unsere Vertreter in Aufsichtsräten müssen sich ganz besonders ihrer Aufgaben bewusst sein und sie hundertprozentig erfüllen, und in wirtschaftlich besseren Zeiten müssen wir unsere  Verschuldung wieder planmäßig mit Unterstützung der Kommunen zurückführen. 
Die Fraktion B90/Grüne stimmt dem Haushalt unter den genannten Prämissen zu und ich bedanke mich bei den anderen Fraktionsvorsitzenden für die kollegiale Zusammenarbeit,   Bernd Lauterbach